Haushaltsrede 2022

Haushaltsrede der Unabhängigen im
Kirchheimer Gemeinderat am 24. Februar 2022
zum Haushalt 2022

Gemeinderätin Inge Schemminger

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Seibold,
sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats

Der weltberühmte deutsche Physiker Max Planck, der nach dem 2. Weltkrieg der Namensgeber der Max-Planck-Gesellschaft wurde, sagte: „Wenn Sie die Art und Weise ändern, wie Sie die Dinge betrachten, ändern sich die Dinge, die Sie betrachten.“ Was bedeutet also dieses Zitat eines Nobelpreisträgers für die Gemeinde Kirchheim am Neckar? Das Zitat erläutert, dass man im Leben die Perspektive auf Abläufe, Probleme und Zusammenhänge ändern soll und sich durch diese veränderte Sichtweise die Dinge auch ändern. Es bedeutet weiter, dass sich festgefahrene Perspektiven aufbrechen lassen, wenn man sich bewegt und sich auf diese neuen Perspektiven einlässt. Das scheinbar unlösbare Problem, das man von einer völlig neuen Seite betrachtet, kann gelöst werden und stellt kein Problem mehr dar.

Dieses Zitat kann man auch auf den Haushalt 2022 der Gemeinde Kirchheim anwenden, auch auf die Realisierung kommunaler Bauvorhaben.

Die Zahlen des kommunalen Haushalts 2022 liegen auf dem Tisch. Der Ergebnishaushalt 2022 schließt mit einem negativen Ergebnis von
884 000 Euro ab, was wie in den Jahren 2020 und 2021 vorrangig der Corona-Pandemie geschuldet ist. Auch in den kommenden Jahren werden wir mit den Auswirkungen der Pandemie zurecht kommen müssen. Lassen Sie mich auf ein Thema zu sprechen kommen, das alle interessiert, wenn man über kommunale Haushalte spricht. Es ist das Thema Rücklagen. Die Gemeinde verfügt aktuell über Rücklagen in Höhe von 5 868 119 Euro. Diese werden gebildet, wenn die Gemeinde Überschüsse aus dem Ergebnishaushalt erwirtschaftet hat. Dies können hohe Gewerbesteuereinnahmen oder Schlüsselzuweisungen vom Land sein. Dieses Jahr jedoch hat ein namhafter Kirchheimer Unternehmer weit weniger Gewerbesteuer bezahlt, da er Investitionen in die Zukunft getätigt hat. Sonderrücklagen können dann gebildet werden, wenn die Gemeinde bei Grundstücksverkäufen einen guten Abschluss macht. Zweckgebundene Rücklagen sind die Gelder aus den Stiftungen zum Beispiel der Anna Riecker Stiftung und der Ernst-Ackermann Stiftung.

Aktuell hat die Gemeinde zwei Bauvorhaben, deren Kostenverlauf und Bauverlauf im Rahmen sind. Das sind der Neubau der Schule auf dem Laiern, und die Pflege-WG in der Schillerstraße. Bei der Vergabe des Gewerkes Rohbau bei der Gemeindehalle jedoch sind die von den Architekten geplanten Kosten von 3 Mio Euro nach der Ausschreibung im Bereich von 4,9 Mio Euro gelandet. Manche sagen, dass dies der aktuellen Lage auf dem Bausektor geschuldet ist. Fakt ist jedoch, dass wir mit einer Kostensteigerung in dieser Höhe nicht gerechnet haben. Sollen also die oben erwähnten Rücklagen zur Deckung der zusätzlichen Kosten verwendet werden? Auf jeden Fall übersteigen diese Mehrkosten schon jetzt die eingeplante Projektreserve. Die Fraktion der Unabhängigen ist der Meinung, dass sich der Gemeinderat einen Entwicklungs- und Handlungsspielraum erarbeiten muss, indem er beim Rohbau der Gemeindehalle das Einsparpotential erkennt und dies umsetzt. Darüber hinaus müssen die Architekten davon überzeugt werden, dass dies keine kosmetischen Aktivitäten sind, sondern dass dies wirklich nötig ist. Die Gemeindehalle wird kein Protzbau werden, sie wird ganz sicher ein funktionaler Bau in schwäbischer Schlichtheit sein. Der Rotstift muss dort angesetzt werden, wo wir wirklich alternative Ausführungen haben können. Wenn wir jetzt nicht sparen, haben wir möglicherweise ein noch größeres Problem mit den zukünftigen Gewerken wie zum Beispiel Haustechnik und Fassade, bei denen wir zum jetzigen Zeitpunkt eine Kostensteigerung nicht ausschließen können.

Lassen Sie es mich klar ausdrücken: Wir erwarten eine klare Darstellung der Architekten, wie sich beispielsweise bei der Fassade die bislang vorgesehene Cortenstahl Fassade im Vergleich zu Holz darstellt. Wir wollen hier Kosten sparen, nachhaltig haushalten und dazu einheimisches Holz verbauen. Kirchheims Gemeindehalle steht es besser zu Gesicht, eine aus nachhaltigen Rohstoffen gemachte Hülle zu haben als eine protzige Variante. Ich erinnere an die Haushaltsrede 2021 unseres Kollegen Immanuel Schmutz zu Grenzen des Wachstums. Wir erwarten in dieser Hinsicht von der Verwaltung, dass sie uns zeitnah eine Liste mit Einsparmöglichkeiten vorlegt, über die hier abgestimmt werden wird. Wir erwarten auch, dass diese Liste Teile von Gewerken enthält, auf die wir tatsächlich verzichten werden, der eine oder andere wird „eine Kröte schlucken müssen“. Unser Ziel ist, beim gesamten Bau die Kosten im Auge zu behalten und tatsächlich substantielle Einsparungen zu erreichen. Wir sind natürlich bereit zu offenen Diskussionen mit den hier Anwesenden.

Wir sind realistisch genug, um zu wissen, dass wir weitere Beratungen über das Vorgehen im Gemeinderat haben werden, sollten die Einsparpotentiale nicht so zum Tragen kommen. Auch dann werden wir weitere Vorschläge machen und konstruktiv mitarbeiten.

Wir sind der Meinung, dass zunächst die Einsparpotenziale an der Gemeindehalle ausgereizt werden müssen, dass aber dann – sollte die Projektreserve nicht reichen – die Gemeinde eher auf die Rücklagen zugreifen sollte als sich höher zu verschulden. Es geht in jedem Fall auch darum, sich für kommende kommunale Projekte und kommende Generationen Spielraum und Entwicklungsmöglichkeiten zu erhalten.

Die Fraktion der Unabhängigen stimmt dem Haushaltsplan 2022 und der mittelfristigen Finanzplanung zu.

Kirchheim, 24. Februar 2022

Vielen Dank an Sie

Die Unabhängige Wählervereinigung Kirchheim bedankt sich sehr herzlich für das Vertrauen, das ihr von den Bürgerinnen und Bürgern bei der Gemeinderatswahl entgegen gebracht wurde. Sie hofft, dass sie den Wünschen ihrer Wählerinnen und Wähler gerecht werden kann. Und sie bittet, bei allen Anliegen auf die gewählten Mitglieder Birgit Riecker, Erich Schneider, Immanuel Schmutz, Eleni Gougousi und Inge Schemminger zuzukommen.

Die Unabhängigen bedanken sich ebenso bei allen Kandidatinnen und Kandidaten, die viel Zeit und Engagement in die Vorbereitung der Wahl gesteckt haben. Gedankt sei auch allen Helferinnen und Helfern, ohne deren Unterstützung die Organisation des Wahlkampfs schwierig geworden wäre.

Die Unabhängigen gehen mit Zuversicht an die Arbeit für die nächsten fünf Jahre.

Kirchheim von oben – Kurzversion

Eine Kurzversion (5:32min, 104 MB) des am 11. Mai gezeigten Films können Sie wie angekündigt hier sehen:

Wenn Sie die kostenlose Langversion (ca. 25 Minuten Spieldauer) wünschen, senden Sie bitte eine Email mit Name und Anschrift an riecker(at)die-unabhaengigen.info (bitte (at) durch das @-Symbol ersetzen) oder gehen Sie bei Eleni’s Haardesign in der Hauptstr. 74 vorbei und holen Sie sich eine DVD ab.

Neue Perspektive: Kirchheim von oben

Klare Sicht auf Kirchheim: Was verändert sich im Ort, wo wächst er, wie sieht Kirchheim eigentlich von oben aus? Diese neue Perspektive zeigt Hobbyfotograf Erich Schneider, der nicht nur „knipst“, sondern auch filmt. Er hat mit einer Drohne experimentiert, geübt und jetzt erfolgreich ein kleines Werk komponiert, das seinen Heimatort zu allen Jahreszeiten von oben zeigt. Die Premiere des Films findet am Samstag, 11. Mai um 17 Uhr in Raum 13 des Kultur- und Vereinszentrums „Alte Schule“ statt. Auf interessierte Besucher freuen sich die Unabhängigen. Bereits um 16 Uhr gibt es zur Einstimmung einen Spaziergang durch den Ortskern mit seinen historischen Highlights: Kirchheim von unten. Treffpunkt ist um 16 Uhr am Rathaus.

Kirchheim von oben

Kirchheim von oben

Eine Kurzfassung des Kirchheim-Films wird ab nächster Woche auf der Internet-Seite der Unabhängigen zu sehen sein: www.uwv-k.de. Die Originalfassung in voller Länge kann dort oder bei Eleni Haardesign in der Hauptstraße 74 kostenlos als CD bestellt werden.

Brand-Experte rät zu Inventarlisten

Keinem wurde es langweilig, als Versicherungsberater Dieter Olejar am Beispiel des Kirchheimer Brandes am Neujahrstag die einzelnen Schritte zur Abwicklung des Versicherungsfalles aufzeigte. Selbst der damals schwer verletzte Eigentümer, dessen Haus völlig ausgebrannt war, ergänzte Sachverhalte und bereicherte so noch zusätzlich den Informationsabend der Unabhängigen am Freitagabend. Eingängige Tipps zur Vermeidung von Bränden hatte zunächst Denis Doms parat: Oft lösen Kurzschlüsse an Elektrogeräten, brennende Kerzen oder vergessenes Essen auf dem Herd Unglücke aus. Er riet eindringlich zu Rauchmeldern und warnte vor dem Einatmen des Rauchgases. „Wenn Sie können, verlassen Sie den Brandort und schließen Sie dabei die Türen“, so sein Appell. „Und was passiert eigentlich nach einem Brand?“ fragte Dieter Olejar. Da kommen nicht nur die Rettungskräfte sondern auch die Staatsanwaltschaft, der Versicherer und seine Gutachter, der Chemiker, die Brandsachverständigen und die Realgläubiger, in der Regel die Banken. „Und erst jetzt liest ein Versicherungsnehmer seine Versicherungsverträge“, kommentierte er trocken. Die Zuhörer schmunzelten und nickten zustimmend. Denn wer hat schon Lust auf schwierig zu verstehende, seitenlange Vertragsinhalte? „Es muss aber sein“, betonte Olejar. Notfalls solle man sich Hilfe holen um dann auch klar zu kommen mit Gebäude- und Hausratversicherung. Er riet dazu, beide Versicherungen bei der gleichen Versicherung abzuschließen um die Ausgleichszahlungen untereinander problemlos lösen zu können. Und ganz wichtig: Versicherungsangebote sollten nicht allein nach der Versicherungsprämie bewertet werden. „Auf die Leistung kommt es an“, sagte Olejar. Ein spannender Punkt bei allen Schadensfällen ist es nachzuweisen, was alles verbrannt ist. „Wie viele Haushaltsgegenstände haben Sie?“ fragte Olejar. Seine Antwort: Zwischen 4000 und 8000 Stück sammeln sich im Lauf der Jahre in jedem Haushalt an. Und darüber müssen die Versicherungsnehmer unbedingt eine Inventarliste mit Nachweis der Anschaffungskosten anfertigen und am besten alles fotografieren. „Und wenn die Liste dann auch verbrennt?“ fragte ein Zuhörer sofort. „Die Liste schicken Sie digital zu ihrem Versicherer und lassen sich den Eingang und die Summe bestätigen“, riet Olejar. Am besten alle zwei Jahre. Ein Stöhnen und ungläubiges Kopfschütteln ging durch die Zuhörerreihen. Doch so kann die Schadenssumme hinterher richtig ermittelt werden. Und vorher hat der Versicherungsnehmer die Sicherheit, nicht zu wenig versichert zu haben. „Sie sollten immer den Neuwert sowohl des Gebäudes wie auch des Hausrats versichern“, so Olejar. Diese und andere Tipps hat Dieter Olejar in einer Präsentation festgehalten. Sie können diese untenstehend herunterladen.

 

Vortrag vom 28.03.2019 (pdf)

Vortrag vom 28.03.2019 (pdf; 8 MB)

 

Inventarliste Haushalt (pdf)

Inventarliste Haushalt (pdf)

 

Vorlage DIN 276 (pdf)

Vorlage DIN 276 (pdf)

 

Musterberechnung DIN 276 (pdf)