Rede zum Haushalt 2011 – Gemeinderatssitzung am 20. Januar 2011

Zahlen und Fakten rund um den diesjährigen Haushalt liegen seit Dezember auf dem Tisch. Dem gingen einige Diskussionen im Gremium voraus. Wie entwickeln sich die Einnahmen, welche Ausgaben können wir uns leisten? Müssen wir die Steuern erhöhen, reichen die Gebühren, wo können wir noch etwas einsparen? Die Vorberatungen im Gemeinderat waren konstruktiv, sachlich und produktiv. Dafür bedanken wir Unabhängige uns hiermit bei allen Kollegen. Wir sind der Meinung, das Ergebnis kann sich sehen lassen. Es ist im Großen und Ganzen ein ausgewogener Kompromiss, dem nur noch Wenig hinzu gefügt werden sollte. Dazu komme ich später.

Kürzlich begegnete mir ein Rentner mit Sorgenfalten auf der Stirn. Er bekommt wie die meisten Rentner in diesem Jahr nicht „mehr Netto vom Brutto“, sondern weniger als im vergangenen Jahr. Aber seine Ausgaben steigen ständig. Wird auch die Gemeinde mehr von ihm wollen? Ich war froh, ihm sagen zu können, dass wir keine Erhöhungen bei Steuern und Gebühren planen – die Vergnügungssteuer vernachlässige ich dabei natürlich. Wer sich nun besorgt fragt, ob sich die Gemeinde dies leisten kann, da ja neue Schulden in Höhe von 1,3 Millionen eingeplant sind und ein „Gesamt-Schuldenrekord“ von 9,6 Millionen Euro droht, muss genauer hinschauen. Wir planen in diesem Jahr nur die Fortsetzung der bereits im vergangenen Jahr getätigten Investitionen für das Kinderhaus und für die Ortskernsanierung III. Dies sind Ausgaben für die Zukunft, keine Ausgaben, die im laufenden Geschäft versickern. Doch Halt. Ist da nicht noch die negative Zuführungsrate von gut 800 000 Euro? Muss die Gemeinde nicht Geld aufnehmen, um Vereinsförderung, Bücherei oder Hallenbad zu finanzieren? Ja, so ist es. Doch wollten wir das in diesem Jahr vermeiden, müssten wir die Kernzeitbetreuung, die Integrationsstelle, die Jugendarbeit, die Vereinsförderung und die Straßenreinigung streichen, das Kultur- und Vereinszentrum, die Bücherei und das Lehrschwimmbad schließen sowie die Förderung des Heimatmuseums und des KUKUK streichen UND trotzdem die Steuern erhöhen. Die Mehrheit im Rat, zu der auch die Unabhängigen gehören, will dies nicht. Wir sind der Meinung, dass wir uns das ausnahmsweise auf Kredit leisten sollten. Denn die Rahmenbedingungen verbessern sich, die Krise geht vorbei und wir können dann hoffentlich zügig die Schulden gemeinsam wieder abzahlen – ein Kahlschlag hätte dagegen im Gemeindeleben katastrophale Folgen. Weiterlesen